Arten der Unterhaltspflicht

Ehegattenunterhalt

Es gibt viele Situationen, in denen Unterhalt geschuldet wird. Familienunterhalt ist selbstverständlich, er meint, das Geld, das die Frau/Mann zum Erhalt der Familien braucht. Während der Trennungszeit muss Trennungsunterhalt gezahlt werden, nach der Scheidung spricht man von Nachscheidungsunterhalt.

Gingen Kinder aus der Ehe hervor, so hat einer der Partner Anspruch auf Betreuungsunterhalt. Hier besteht ein Basisunterhalt von drei Jahren. Es stellt sich immer die Frage, wie lange Betreuungsunterhalt gezahlt werden muss. Zu prüfen ist im Einzelfall, welche Betreuungsleistungen noch für das Kind nach den ersten drei Jahren bestehen. Problem ist weiterhin die Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit. Haben Kinder einen erhöhten Pflegeaufwand, dann ist dies immer im Einzelfall nachzuweisen.

Kindesunterhalt

Unterhaltsberechtigt sind minderjährige Kinder praktisch immer, volljährige Kinder, wenn sie noch keine eigene Lebensstellung erreicht bzw. nicht in der Lage sind sich selbst zu “unterhalten”.

Bei jedem Unterhaltsanspruch sind drei Aspekte zu prüfen: Bedarf, Bedürftigkeit, Leistungsfähigkeit.

Der Betreuende bekommt in der Regel Unterhalt. Minderjährige Kinder sind in der Regel bedürftig. Für den Unterhaltspflichtigen besteht daher bei minderjährigen Kindern erhöhte Pflicht zur Erwerbstätigkeit um seine Leistungsfähigkeit gegenüber den Kindern zu erhalten und gegebenenfalls zu steigern.

Kann der Unterhaltspflichtige nicht zahlen, so kann beim Jugendamt Unterhaltsvorschuss beantragt werden. Es gilt grundsätzlich, Barunterhalt und Betreuungsleistung sind gleichwertig.

Grundlagen der Rechtsprechung der Gerichte zum Kindesunterhalt sind die Leitlinien der jeweiligen Oberlandesgerichte und die Düsseldorfer Tabelle. Zu unterscheiden sind die Zahlbeträge und die Tabellenbeträge. Von den Tabellenbeträgen wird jeweils die Hälfte des Kindergeldes abgezogen, das sind dann die „Zahlbeträge“. Der Barunterhaltsverpflichtete deckt den Regelbedarf zzgl. Krankenversicherungskosten. Der sonstige Mehrbedarf ist entsprechend der Einkommensverhältnisse zu teilen. Mehrbedarf ist regelmäßig anfallender Bedarf, der durch den Regelbedarf – festgelegt in der Düsseldorfer Tabelle – nicht abgedeckt sind.

Zu unterscheiden ist beim Unterhalt: Barunterhalt, also die Geldleistung, die monatlich zu entrichten ist. Naturalunterhalt: Ausgaben des betreuenden Elternteils für Nahrung, Kleidung, Wohnung.

Festgelegt werden kann der Kindesunterhalt durch:

• Einen Vergleich, den die Eltern schließen
• Der Unterhaltspflichtige kann mittels Urkunde einen Unterhalt festschreiben lassen
• Können sich die Eltern nicht einigen, dann legt das Familiengericht den Unterhalt fest

Elternunterhalt

Die Altersstruktur verändert sich: wir werden zunehmend älter und immer mehr Menschen genießen Ihren Lebensabend über viele Jahre hinweg. Was zunächst positiv klingt hat auch Schattenseiten: Die Pflege- und Betreuungsfälle steigen enorm an.

Bei Menschen ohne Kinder trägt der Staat die Pflege­kosten.

Erwachsene Kinder pflegebedürftiger Eltern werden seit dem 01.01.2020 entlastet. Das Bundeskabinett hat dazu das „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ im Kabinett verabschiedet. Danach werden die erwachsenen Kinder erst ab einem Jahreseinkommen von über 100.000 EURO brutto für Elternunterhalt herangezogen. Dies ist eine gute und in die Zukunft weisende Entscheidung. Wir - ISUV e.V. - hatten zwar seit über 12 Jahren die völlige Abschaffung des Elternunterhalts gefordert, weil es ungerecht ist, wenn eine Generation doppelt Unterhalt zahlen muss – für die eigenen Kinder und für die Eltern. Wir können aber mit diesem Kompromiss leben, denn eine breite Mittelschicht wird vom Elternunterhalt.

Informieren Sie sich rechtzeitig über den Elternunterhalt - unabhängig davon ob Sie Elternteil oder ein Kind sind. Das leicht verständliche und anschaulich geschriebene Merkblatt 15 | Elternunterhalt, sollte von Jung und Alt gelesen werden, um langfristige Weichenstellungen im Sinne von Generationensolidarität vorzunehmen und den von Schirrmacher angekündigten Generationenkonflikt zu vermeiden.